Unsere Anträge in der Bürgerschaft
Bürgerhaushalt für die Hansestadt Lübeck
ANGENOMMEN die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen: Der Bürgermeister wird gebeten, der Bürgerschaft über bereits durchgeführte Modellprojekte eines Bürgerhaushalts zu berichten. Bereits gemachte Erfahrungen sollen analysiert, ausgewertet und nutzbar gemacht werden.... Mehr...
Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag
VERWIESEN und im Mai: Überweisung als Arbeitsmaterial in den Aufsichtsrat Stadtwerke. die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass während der Europäischen Woche der Mobilität vom 16. bis zum 22. September 2010 die Nutzung des ÖPNV im Lübecker Stadtgebiet für einen Tag lang kostenlos... Mehr...
Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen
VERWIESEN, und im Mai: Einstimmige Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass an einem Tag im Monat der Eintritt in allen Lübecker Museen frei ist. Mehr...
Einführung eines Verkaufsverbotes von alkoholischen Getränken zwischen 22:00 Uhr abends und 05:00 Uhr morgens
VERWIESEN und im Mai in den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Polizeibeirat überwiesen Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Die Lübecker Bürgerschaft fordert den Innenminister von Schleswig-Holstein Herrn Klaus Schlie auf, sich dafür einzusetzen, dass in Schleswig-Holstein zum Schutz von Kindern,... Mehr...
Winterkonzept
die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen: Die Verwaltung erstellt ein Winterkonzept für die Hansestadt Lübeck. Darin müssen folgende Punkte berücksichtigt sein: 1.Der öffentliche Winterdienst in Lübeck (z. Z. Stadtreinigung Lübeck GmbH) muss in die Lage versetzt werden, durch eine ausreichende... Mehr...
