Unsere Anträge in der Bürgerschaft
28. Mai 2009 Solidarität mit dem Kapitän der Cap Anamur
(zusammen mit der Fraktion DIE GRÜNEN. Punktweise Abstimmung. Punkt 1: Mehrheitliche Annahme bei 42 Ja- und 15 Nein-Stimmen, Punkt 2: mehrheitliche Ablehnung bei 15 Ja- und 42 Nein-Stimmen, Punkt 3: Mehrheitliche Annahme bei... mehr
28. Mai 2009 Kinderbetreuung im Hochschulstadtteil
(einstimmige Überweisung in den Jugendhilfeausschuss, den Bauauschuss und den Ausschuss für Schule und Sport)
die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert:
1. ein Konzept zu entwickeln, wie die... mehr
28. Mai 2009 Google-Street-View
(zusammen mit der Fraktion DIE GRÜNEN und Frau Dr. Stamm, mehrheitliche Annahme bei 29 Ja- und 27 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen)
die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie BM Frau Dr. Stamm beantragen,... mehr
28. Mai 2009 Sozialverträgliche Tarife für die Priwallfähren
(Änderungsantrag zu Anträgen der SPD und der FDP zu den Priwallfähren. Bei 30 Ja- und 27 Nein-Stimmen mehrheitliche Überweisung in den Aufsichtsrat Stadtverkehr.)
die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Die Autofähre... mehr
28. Mai 2009 Noch mehr grün in der Stadt
(zusammen mit der Fraktion DIE GRÜNEN, einstimmige Überweisung in den Umwelt- und den Bauausschuss)
der Bürgermeister wird aufgefordert,
Vorschläge zu entwickeln, wie durch Schaffung von grünen Inseln in der Innenstadt,... mehr