Unsere Anträge in der Bürgerschaft
Planungsgruppe Altstadtfest (Kopie 3)
(einstimmige Überweisung in den Wirtschafts- und den Kulturausschuss) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen: 1. Lübeck erstellt ein neues Konzept für das Altstadtfest. 2. In der ersten Phase wird zu einer Bürgerversammlung zu dem Thema eingeladen. 3. Hierzu sind alle Vereine und Verbände und kulturelle Institutionen... Mehr...
Planungsgruppe Altstadtfest
(einstimmige Überweisung in den Wirtschafts- und den Kulturausschuss) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen: 1. Lübeck erstellt ein neues Konzept für das Altstadtfest. 2. In der ersten Phase wird zu einer Bürgerversammlung zu dem Thema eingeladen. 3. Hierzu sind alle Vereine und Verbände und kulturelle Institutionen... Mehr...
Technische Realschule
(einstimmige Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen, dass das in Kooperation zwischen Anna-Siemsen-Schule und Jugendaufbauwerk bestehende Projekt „Technische Regionalschule“ nach dem aktuellen Auslaufen der Gelder aus dem Schleswig-Holstein-Fonds mit mindestens... Mehr...
Erhöhung der Mietobergrenzen
(bei 25 Gegenstimmen Überweisung in den Sozialausschuss) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII (Mietobergrenzen) neu festzulegen. Die Angemessenheitsgrenzen der... Mehr...
Fahrradfreundliches Lübeck
(bei 27 Gegenstimmen Überweisung in den Bauausschuss) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Die Pfaffenstraße wird tagsüber für den Fahrradverkehr in beiden Richtungen geöffnet. 2. Durch die Art der Pflasterung wird sichergestellt, dass Fußgänger die Fahrradfurten erkennen, und Radfahrer diese nur mit... Mehr...
