LINKE Mitglieder der Bürgerschaft
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DIE LINKE FRAKTION in Lübeck
Aus der Kommunalwahl im Mai 2008 ging DIE LINKE mit 11,7 Prozent der Stimmen als drittstärkste Fraktion hervor. 8.319 Lübeckerinnen und Lübecker gaben uns ihre Stimme. Wir zogen mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
In den Ausschüssen ist DIE LINKE mit einem und in einigen Ausschüssen auch mit zwei Sitzen vertreten. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden in den Ausschüssen durch sog. bürgerlichen Mitglieder unterstützt, die durch die Fraktion benannt werden.
Mit Antje Jansen hat eine erfahrene Kommunalpolitikerin den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE übernommen. Bis 2008 war Antje Jansen Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck und Landesvorsitzende der LINKEN in Schleswig-Holstein. Seit Mai 2010 ist Hans-Jürgen Martens der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
DIE LINKE im Lübecker Rathaus
Nachdem im Mai 2008 DIE LINKE mit sieben Abgeordneten in der Lübecker Bürgerschaft vertretenist, haben wir im Juli 2008 unser Fraktionsbüro im Rathaus eingeweiht.
Das Fraktionsbüro ist durch den Eingang Rathaushof am besten zu erreichen und von Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr für jedermann geöffnet.
Unsere Mitarbeiter nehmen gern Ihre Anregungen und Fragen in Bürgerschaftsangelegenheiten entgegen.
Unsere Anträge an die Bürgerschaft
83.Änderung FNP/ B-Plan 23.24.00 - Groß Steinrade/ Drögeneck
(mehrheitlich abgelehn) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Das Gelände, das der Schule und der Kindertageseinrichtung durch den Bau der nordöstlichen Erschließung des Innenbereichs verloren geht, wird an anderer Stelle an das bestehende Gelände angrenzend... Mehr...
Planungsgruppe Altstadtfest
(einstimmige Überweisung in den Wirtschafts- und den Kulturausschuss) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen: 1. Lübeck erstellt ein neues Konzept für das Altstadtfest. 2. In der ersten Phase wird zu einer Bürgerversammlung zu dem Thema eingeladen. 3. Hierzu sind alle Vereine und Verbände und kulturelle Institutionen... Mehr...
Technische Realschule
(einstimmige Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen, dass das in Kooperation zwischen Anna-Siemsen-Schule und Jugendaufbauwerk bestehende Projekt „Technische Regionalschule“ nach dem aktuellen Auslaufen der Gelder aus dem Schleswig-Holstein-Fonds mit mindestens... Mehr...
Erhöhung der Mietobergrenzen
(bei 25 Gegenstimmen Überweisung in den Sozialausschuss) Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft zu beschließen: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII (Mietobergrenzen) neu festzulegen. Die Angemessenheitsgrenzen der... Mehr...
Fahrradfreundliches Lübeck
(bei 27 Gegenstimmen Überweisung in den Bauausschuss) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Die Pfaffenstraße wird tagsüber für den Fahrradverkehr in beiden Richtungen geöffnet. 2. Durch die Art der Pflasterung wird sichergestellt, dass Fußgänger die Fahrradfurten erkennen, und Radfahrer diese nur mit... Mehr...
