LINKE Mitglieder der Bürgerschaft
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DIE LINKE FRAKTION in Lübeck
Aus der Kommunalwahl im Mai 2008 ging DIE LINKE mit 11,7 Prozent der Stimmen als drittstärkste Fraktion hervor. 8.319 Lübeckerinnen und Lübecker gaben uns ihre Stimme. Wir zogen mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
In den Ausschüssen ist DIE LINKE mit einem und in einigen Ausschüssen auch mit zwei Sitzen vertreten. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden in den Ausschüssen durch sog. bürgerlichen Mitglieder unterstützt, die durch die Fraktion benannt werden.
Mit Antje Jansen hat eine erfahrene Kommunalpolitikerin den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE übernommen. Bis 2008 war Antje Jansen Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck und Landesvorsitzende der LINKEN in Schleswig-Holstein. Seit Mai 2010 ist Hans-Jürgen Martens der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
DIE LINKE im Lübecker Rathaus
Nachdem im Mai 2008 DIE LINKE mit sieben Abgeordneten in der Lübecker Bürgerschaft vertretenist, haben wir im Juli 2008 unser Fraktionsbüro im Rathaus eingeweiht.
Das Fraktionsbüro ist durch den Eingang Rathaushof am besten zu erreichen und von Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr für jedermann geöffnet.
Unsere Mitarbeiter nehmen gern Ihre Anregungen und Fragen in Bürgerschaftsangelegenheiten entgegen.
Unsere Anträge an die Bürgerschaft
Resolution gegen das neue Schulgesetz
Annahme die Bürgerschaft möge beschließen: Die Lübecker Bürgerschaft appelliert an die Landerregierung von Schleswig-Holstein die Nivellierung des Schulgesetzes zurück zunehmen. Das neue Schulgesetz verhindert die Einführung von gymnasialen Oberstufen in den Gemeinschaftsschulen. Damit ist die große Mehrzahl der zurzeit 94 Gemeinschaftsschulen... Mehr...
Zustandsbericht Abfalldeponie Niemark
Zurückgezogen die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen: Der Bürgerschaft wird zur Septembersitzung 2010 ein Bericht über den Zustand der Bauabschnitte des alten und neuen Teils der „Abfalldeponie Niemark“ vorgelegt. Der Bericht soll Angaben über Zusammensetzung, bisheriger... Mehr...
Keine Sparmassnahmen bei der frühkindlichen Bildung
Zurüch genommen, es besteht noch Klärungsbedarf Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, sich bei der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung dafür einzusetzen: Die Mindeststandards in den Kindergärten dürfen nicht abgesenkt... Mehr...
Keine Verwendung von Tropenholz beim Bau der Strandpromenade
Der Antrag wird in den Antrag der Grünen integriert und Angenommen die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass beim Bau der neuen Strandpromenade in Travemünde kein Tropenholz verwendet wird. Mehr...
Erhalt der öffentlichen Trägerschaft für das UKSH und der Universität Lübeck
Zurückgenommen für einen gemeinsamen Antrag die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, sich bei der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung dafür einzusetzen: Der eingeschlagene Weg zur Sanierung der UKSH auf Grundlage des Baulichen Masterplans wird weitergeführt, da er auf der öffentlichen Trägerschaft des Landes... Mehr...
