LINKE Mitglieder der Bürgerschaft
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DIE LINKE FRAKTION in Lübeck
Aus der Kommunalwahl im Mai 2008 ging DIE LINKE mit 11,7 Prozent der Stimmen als drittstärkste Fraktion hervor. 8.319 Lübeckerinnen und Lübecker gaben uns ihre Stimme. Wir zogen mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
In den Ausschüssen ist DIE LINKE mit einem und in einigen Ausschüssen auch mit zwei Sitzen vertreten. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden in den Ausschüssen durch sog. bürgerlichen Mitglieder unterstützt, die durch die Fraktion benannt werden.
Mit Antje Jansen hat eine erfahrene Kommunalpolitikerin den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE übernommen. Bis 2008 war Antje Jansen Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck und Landesvorsitzende der LINKEN in Schleswig-Holstein. Seit Mai 2010 ist Hans-Jürgen Martens der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
DIE LINKE im Lübecker Rathaus
Nachdem im Mai 2008 DIE LINKE mit sieben Abgeordneten in der Lübecker Bürgerschaft vertretenist, haben wir im Juli 2008 unser Fraktionsbüro im Rathaus eingeweiht.
Das Fraktionsbüro ist durch den Eingang Rathaushof am besten zu erreichen und von Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr für jedermann geöffnet.
Unsere Mitarbeiter nehmen gern Ihre Anregungen und Fragen in Bürgerschaftsangelegenheiten entgegen.
Unsere Anträge an die Bürgerschaft
Keine Atommülltransporte durch und über Lübeck
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: der Bürgermeister wird gebeten, zu berichten, ob die im Jahr 1990 beschlossene Teilentwidmung des Lübecker Hafens für Atomtransporte weiterhin gültig ist und wie diese umgesetzt wird. Weiterhin soll berichtet werden, wie viel radioaktives Material über Schiene oder Straße durch... Mehr...
Säumige Kita-Zahlungen
Anfang Oktober 2010 wurden rund 1.500 Mahnungen an säumige Kindergarteneltern verschickt. Durch die Umstellung der Buchführung der Verwaltung auf die Doppik konnten erst mit einen erheblichem Zeitverzug, Mahnungen an in Zahlungsverzug geratenen Eltern verschickt werden. Die Nachzahlungen für einige Eltern liegen recht hoch. Aus diesem Grund... Mehr...
Merkblatt „Vergünstigungen für Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger“
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Im Merkblatt s. o. werden Hinweise auf Arbeitslosenberatungsstellen bzw. SGB II und XII Beratungsstellen aufgenommen. Mehr...
Kulturabgabe zügig einführen
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: der Bürgermeister wird beauftragt, die Kulturabgabe zügig einzuführen. Bei der Kulturabgabe ist sich an der Abgabe an der Stadt Köln zu orientieren und soll 5% betragen. Mehr...
Fahrverbote durchsetzen und Verstöße verstärkt ahnen
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge den Bürgermeister empfehlen: Das Fahrverbot Kohlmarkt ab Ecke Schmiedestraße wird durchgesetzt und verstärkt geahndet.<//font><//font><//font> Begründung: Durch die Änderung der Verkehrsführung in der Schmiedestraße kommt es zu vermehrten Verstößen gegen das... Mehr...
