2. August 2011

DIE LINKE will Strandbenutzungsgebühr abschaffen

Am Montag tagte die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, öffentlich in Travemünde im Gesellschaftshaus, in der Torstraße, zu Travemünder Themen. Die gut besuchte Veranstaltung, im Rahmen des Fraktionssommerprogramms der Linken, bot eine rege Diskussion.

Hoch im Interesse der ca. 30 Anwesenden war die in der Öffentlichkeit stark diskutierte Bebauung des Grünstrandes. Die Fraktion machte deutlich, dass sie der Bebauung kritisch gegenübersteht. „Ob mit oder ohne Bebauung, DIE LINKE wird dafür Sorge tragen, dass mindestens 50% des Grünstrandes erhalten bleibt“, sagt Ragnar Lüttke, Fraktionsgeschäftsführer der Linken.

 

Der von den Mehrheitsfraktionen aus SPD, DIE LINKE. und Grünen eingebrachter Antrag sah vor, einer Einwohner-Versammlung das letzte Wort bei einer Entscheidung über eine Bebauung zu geben. Dieses sei leider in der Bürgerschaft nicht durchsetzbar gewesen, weil ein Mitglied der grünen Fraktion gegen den gemeinsamen Antrag der Kooperation stimmte. „So ist ein Votum der Bürgerinnen, bedauerlicher Weise, erheblich eingeschränkt worden, “ so Ragnar Lüttke.

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der Linken, sprach sich gegen die Bebauung des Grünstrandes aus und forderte von den Einwohnerinnen und Einwohner ein deutliches Votum gegen die Bebauung.

Kontrovers wurde die Frage der Einwohnerversammlung diskutiert. Die einen forderten eine Abstimmung aller LübeckerInnen, die anderen eine reine Travemünder Versammlung.

Auf großes Interesse stieß die Überlegung der Linken die Strandbenutzungsgebühr gänzlich abzuschaffen. Ein gebührenfreier Strand würde ein Standortvorteil für Travemünde bedeuten und wäre zudem auch sozialverträglicher als die bisherige Regelung. Die Strandbenutzungsgebühr ist nicht mit der Kurtaxe zu verwechseln, sie fällt beim betreten des Strandes an und ist als Einnahme für Lübeck, mit 140 Tausend Euro im Jahr, relativ gering. „Die Möglichkeiten einer Machbarkeit werden wir von der Verwaltung prüfen lassen. Die Gebührenfreiheit wäre eine gute Sache für alle Gäste und würde die Attraktivität des Ostseebades steigern. Ich glaube die Praxis würde zeigen, dass die dadurch steigende Besucherzahl den Einnahmeausfall ausgleichen könnte.“, sagte Antje Jansen.

Am Ende der Veranstaltung gab es noch eine Menge Anregungen von den Anwesenden aus dem Stadtteil, die die Fraktion mit ins Rathaus nimmt und zur nächsten Bürgerschaftssitzung und in die zuständigen Ausschüsse einbringen will. Herauszuheben ist hier die Frage um die Versorgung des Priwalls mit Feuerwehr und des Rettungsdienstes.

Als nächste Veranstaltung im Rahmen des Fraktionssommerprogramms der Lübecker Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE., findet eine wie immer öffentliche Fraktionssitzung, im Mittelsaal des Lübecker Rathauses, zum Thema "Lübecker Migrationskonzept", am Montag den 22. August 2011 um 18:00 Uhr, statt.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!