12. Januar 2012

Rot-Rot-Grün gut für Lübeck

DIE LINKE in Lübeck zieht positive Bilanz ihrer Arbeit in der Lübecker Bürgerschaft.

Dazu erklärt Hans-Jürgen Martens, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken:

„Es war das erste Jahr in dem in Lübeck eine rot-rot-grüne Mehrheit im Rathaus regierte. Für Lübeck war das Jahr 2011 ein gutes Jahr, das von der bürgerlichen Opposition prophezeite Chaos ist natürlich ausgeblieben.

Der Spielraum für die Politik war im Jahr 2011 sehr begrenzt. Die Finanzlage der Hansestadt Lübeck war und ist, wie in vielen Städten und Gemeinden in Deutschland, alarmierend. Der Bund hat jahrelang lieber Steuergeschenke an die Reichen verteilt und durch neoliberale Reformen Teile der Bevölkerung im wahrsten Sinne abgehängt. Dadurch brachen wichtige Steuereinnahmen für die Kommunen weg.

Es ist uns trotzdem gelungen viele wichtige Akzente zu setzen. So freuen wir uns, dass sichere Verhütung künftig in Lübeck keine Frage des Geldbeutels mehr ist. Die Bürgerschaft hat im Oktober die Übernahme der Kosten von Verhütungsmitteln für Bedürftige beschlossen. Seit dem 01.01.2012 wird, die laut Gesetz öffentliche Aufgabe: „dass Verhütung nicht aus finanziellen Gründen scheitert“, in Lübeck erfüllt. Zunächst beschränkt auf ein Jahr, im Rahmen eines Modellprojektes.

Im Mai beschloss die Bürgerschaft, auf Antrag der Linken, dass bald eine Straße nach dem Lübecker Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, Fritz Bringmann, der am 30.3.2011 im Alter von 93 Jahren verstarb, benannt wird. Wir werden Fritz Bringmann nie vergessen. Sein Kampf gegen den Faschismus wird uns immer ein Vorbild sein. Der Name Fritz Bringmann steht für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte.

Angesichts der im März 2011 geschehenden schrecklichen Atomkatastrophe in Japan hat die rot-rot-grüne Kooperation eine Resolution für die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke in der Bürgerschaft verabschiedet. Auch bei den Lübecker Stadtwerken ist die Energiewende angekommen. Die sich mehrheitlich im kommunalen Besitz befindende Stadtwerke  bietet verstärkt Strom aus regenativen Energiequellen an und investiert jetzt in Windenergie Kraftwärmekopplung und Fernwärme. So wird in absehbarer Zeit die Stadtwerke keinen Atomstrom mehr anbieten.

Auch im Jahre 2012 wird sich die Fraktion DIE LINKE besonders für die benachteiligten Menschen in unserer Stadt einsetzen. Der Kampf gegen die wachsende Armut in Lübeck muss unsere oberste Priorität sein“.

Die Fraktion DIE LINKE wünscht allen Lübecker Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2012.