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26. August 2011

Gesundheit ist keine Ware!

Silke Thom: DIE LINKE. steht solidarisch an der Seite der Krankenhausbeschäftigten in Schleswig-Holstein und unterstützt die Forderungen der Beschäftigten und ihrer Betriebs- und Personalräte.

Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. Lübeck begrüßt den Antrag der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktion DIE LINKE., für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und eine kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein.

Die finanziellen Probleme der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein lassen sich nicht länger durch eine sogenannte „Prozessoptimierung“ oder einfach durch Personalabbau lösen. Diese Bemühungen sind an ihre Grenzen gestoßen und können die finanzielle Belastung der Krankenhäuser nicht mehr ausgleichen.

Zu recht gestiegene Tariflöhne, explodierende Sachkosten und insbesondere auch die Eigenanteile bei Bauinvestitionen reißen Riesenlöcher in die Etats der Krankenhäuser und sind nicht ausreichend refinanziert. Während so die Kostenseite wächst, sind die Erlöse gedeckelt oder werden sogar gekürzt. Besonders die Schleswig-Holsteinischen Kliniken leiden unter dieser Entwicklung.

DIE LINKE. fordert die Refinanzierung  der jährlichen Kosten der Krankenhäuser auf der Grundlage des Warenkorbsmodells, das sich auf vom statistischen Bundesamt ermittelte statistische Werte stützt.

DIE LINKE. steht solidarisch an der Seite der Krankenhausbeschäftigten in Schleswig-Holstein und unterstützt die Forderungen der Beschäftigten und ihrer Betriebs- und Personalräte.

„Der Mensch hat im Mittelpunkt zu stehen, wenn es gilt die beste Therapie zu Linderung von Schmerzen und zur Heilung von Krankheit zu finden. Das bedeutet aber auch, dass die Marktlogik im Gesundheitswesen nichts zu suchen hat. Gesundheit ist ökonomisch betrachtet immer ein Zuschussgeschäft und keine profitable Handelsware. Profite sind nur möglich, wenn Leistungen für die Patienten streng rationiert werden und Beschäftigte, z. B. in Krankenhäusern, gnadenlos ausgebeutet werden. Privatisierung, die immer nur das Ziel haben, Investoren märchenhafte Renditen zu beschaffen, werden von und abgelehnt“, sagt Silke Thom, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken in der Lübecker Bürgerschaft.