17. Februar 2012

Antje Jansen: Ein mehr als überfälliger Rücktritt

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und Spitzenkandidatin der Linken zur Landtagswahl, äußert sich zum Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident: "das Amt hat Wulff nun schon seit Monaten mehr als beschädigt. Jetzt, wo nicht mehr nur die Staatsanwaltschaft im Präsidialamt ein- und ausgeht, sondern auch die Aufhebung der Immunität des Präsidenten beschlossen werden müsste, zieht Wulff die Reißleine."

Natürlich komme dieser Schritt viel zu spät finden Antje Jansen und die schleswig-holsteinischen Linken: "Er hinterlässt Bellevue als eine Ruine, was die berechtigte Frage aufwirft, ob dieses Amt für die Bundesrepublik als solches überhaupt noch zeitgemäß ist. Dies ist immerhin der Verdienst, den sich Christian Wulff auf die Fahnen schreiben kann“, so Antje Jansen am Rande der Parlamentarierkonferenz der Linken am 17. Februar in Kiel.

"Die Verflechtungen von Politik und Wirtschaft zeigen hier exemplarisch ihre Fallstricke. Es gibt leider so viele Christian Wulffs in unserem Lande, dass schon jetzt spekuliert werden darf, wie viele Tage der nächste Präsident wohl im Amt bleiben wird oder ob unter der Merkelschen Regierung drei Bundespräsidenten dahingehen," so Antje Jansen abschließend.