Pressearchiv
Fraktion bedauert Vertagung
Leider ist der Antrag „Weihnachtsbeihilfe für Kinder aus sozial benachteiligten Familien „ in der heutigen Sitzung der Lübecker Bürgerschaft in den Sozialausschuss überwiesen worden, allerdings unter der Maßgabe, ein Konzept zur Durchführung im kommenden Jahr zu erarbeiten. Als Begründung der ablehnenden Fraktionen wird stets die desaströse... Mehr...
Gewalt gegen Frauen
Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Seit dem Jahre 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen Veranstaltungen auf dem Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen thematisiert werden. Hintergrund des Aktionstages ist die Entführung und Ermordung von drei Schwestern in der Dominikanischen Republik... Mehr...
Kein Platz für exotische Wildtiere in Lübeck
Die Fraktion DIE LINKE. in der Lübecker Bürgerschaft hatte den Antrag „Keine Wildtiervorführung in Lübeck“ zur vergangenen Bürgerschaftssitzung gestellt. Dieser wird in der kommenden Woche, in der Bürgerschaftssitzung am 24. November beraten. Bereits heute wurde während der Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags die Bundesratsinitiative für... Mehr...
Mehrgenerationenhaus in St. Lorenz erhalten
Die Fraktion DIE LINKE. Ist sich sehr enttäuscht über den Wegfall der Förderung für das Mehrgenerationenhaus in St. Lorenz. Nur das Mehrgenerationenhaus in Eichholz hat den Zuschlag für eine weitere Förderung des Bundes erhalten, dieses kann jetzt die nächsten zwei Jahre weiterarbeiten. Die Lübecker Bürgerschaft hatte sich im Februar dieses... Mehr...
Reichtumsuhr
Die Verschuldung der Stadt ist hoch und weil der Haushalt der Hansestadt Lübeck nicht ausgeglichen ist, auch immer wieder Thema. Doch während die Schulden der Kommunen zunehmen, steigen die privaten Gewinne. Der Staat rettet mit unseren Steuergeldern die Banken anstatt die Kommunen vernünftig auszustatten. Reichtum wird nicht besteuert,... Mehr...
DIE LINKE klärt auf: Wildtiere gehören nicht in den Zirkus
Nach der heutigen Veröffentlichung des Statements des Vorsitzenden des Berufsverbandes der Tierlehrer in der Lübecker Tageszeitung, stellt DIE LINKE. klar: Die Behauptung, dass es keinen Beweis dafür gäbe, dass es den Tieren schlecht gehe, ist falsch. Von annähernd artgerechter Haltung von Wildtieren, z.B. Elefanten, kann in einem Zirkus nicht die... Mehr...
Verwaltung nicht kaputt sparen!
In der Vergangenheit haben die im Rathaus verantwortlichen Fraktionen, entweder unter CDU- oder SPD-Führung, einen für Lübeck gigantischen Schuldenberg aufgetürmt. In der Öffentlichkeit besteht der Eindruck in Lübeck würde gar nicht eingespart. Das stimmt so nicht, sondern das Gegenteil ist richtig: Seit Jahren spart Bürgermeister Saxe radikal,... Mehr...
Kontopfändungsschutz entfällt
Zum Januar 2012 ergeben sich bundesweit gravierende Änderungen für Bezieher(innen) von Sozialleistungen, wie z.B. HARTZ IV, Grundsicherung usw. Der 14-tägige Pfändungsschutz und das Verrechnungsverbot von Sozialleistungen bei überzogenem Girokonto fallen quasi weg. Auch Altpfändungen werden wieder aufleben, wenn entsprechende Umwandlungen der... Mehr...
Verwaltung nicht kaputtsparen!
In der Vergangenheit haben die im Rathaus verantwortlichen Fraktionen, entweder unter CDU- oder SPD-Führung, einen für Lübeck gigantischen Schuldenberg aufgetürmt. In der Öffentlichkeit besteht der Eindruck in Lübeck würde gar nicht eingespart. Das stimmt so nicht, sondern das Gegenteil ist richtig: Seit Jahren spart Bürgermeister Saxe radikal,... Mehr...
Jetzt ist Schulz (!) mit Sparen!
Die Ursachen der kommunalen Verschuldung liegen längst außerhalb der eigenen Gestaltungsspielräume unserer Stadt. Seit Jahren sanieren Bund und Land ihre eigenen Haushalte auf Kosten der Kommunen. Seit Jahren schieben sie den Kommunen mit gesetzlichen Aufgaben auch die Kosten zu. Privater Reichtum wird dadurch garantiert, dass die Kosten der... Mehr...
