Das Jahr 2011 geht zu Ende, es war das erste Jahr in dem in Lübeck eine rot-rot-grüne Mehrheit im Rathaus regierte. Für Lübeck war das Jahr 2011 ein gutes Jahr, das von der bürgerlichen Opposition angekündigte linke Chaos ist natürlich ausgeblieben. Wie immer stand am Anfang des Jahres der neue Haushalt im Mittelpunkt der politischen Diskussion.... Mehr...
DIE LINKE Lübeck kritisiert die massiven Einsparungen bei der Lübecker Schutzpolizei. Das Land möchte 29 Stellen bei der Lübecker Polizei einsparen. Auch bei der Jugendkriminalprävention sollen weiter Mittel gekürzt werden. „Schon jetzt sind die Beamten der Schutzpolizei durch eine immer höhere Arbeitsverdichtung stark belastet. In den letzen... Mehr...
Auch DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion hat in der heutigen Sondersitzung der Bürgerschaft dem Bebauungsplan für IKEA zugestimmt. Die Mehrheit hat entschieden: IKEA kommt. “Innerhalb der Fraktion gab es unterschiedliche Auffassungen, welche Vor- und auch Nachteile IKEA mit sich bringt, mit dem heutigen Ergebnis sind wir aber zufrieden“, so... Mehr...
Es ist eine Farce – erst vergangene Woche liefen viele Aktionen zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – und nun wird das Frauenhaus der Lübecker AWO geschlossen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat rund eine halbe Million Euro an Förderung gestrichen, was somit die Schließung bedeutet. Scheinheilige Argumente, dass Schleswig-Holstein im... Mehr...
Bundesweit sind anlässlich der Innenministerkonferenz in Wiesbaden, aus Protest und Mahnung gegen die Abschiebung von Sinti und Roma, in vielen deutschen Städten symbolisch 99 Luftballons in den Himmel gestiegen, um so auf die Situation der Sinti und Roma in Deutschland aufmerksam zu machen. In Lübeck beteiligte sich DIE LINKE. unter dem Motto... Mehr...
DIE LINKE. Lübeck begrüßt die im gestern Bauausschuss gefassten Pläne, den Lindenteller nun endlich in seiner Radfahrer gefährdenden Situation zu entschärfen. DIE LINKE hatte in der Novembersitzung der Bürgerschaft beantragt, den Lindenteller schnell, wenn auch erst einmal provisorisch, abzusichern. Hintergrund war ein schwerer Verkehrunfall... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt ausdrücklich die Wiederbelebung der Wunschbaum-Aktion der Sozialläden Novi-Life und die überaus schnelle Unterstützung der Possehlstiftung, die diese Aktion möglich macht. So richtig und wichtig es ist, das die Possehlstiftung einspringt, so bedauerlich ist es, dass sich die Bundesrepublik bei der Kinderarmut in... Mehr...
„alle bleiben!“ heißt die Initiative für ein Bleiberecht von Sinti und Roma. Die Fraktion DIE LINKE. in der Lübecker Bürgerschaft beteiligt sich am 07. Dezember an deren Aktion. Bundesweit sollen anlässlich der Innenministerkonferenz in Wiesbaden in allen Städten 99 Luftballons steigen gelassen werden, um so auf die Situation der Sinti und Roma... Mehr...
„Die Landesregierung streicht die Gelder für die Frauenhäuser verantwortungslos zusammen und lässt schutzsuchende Frauen in ihrer Not allein“, erklärte Antje Jansen, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion, zur unmittelbar bevorstehenden Schließung des AWO-Frauenhauses in... Mehr...
Auch in diesem Jahr ist der 1.12 der Welt-Aids Tag. Es geht bei diesem Tag um das Gedenken an die am HI-Virus Verstorbenen und um das Aufklären und Aufmerksam machen, denn längst ist Aids kein gesellschaftliches Randgruppenthema mehr. In Deutschland stecken sich jährlich ca. 3.000 Menschen neu an. Die Lübecker Aids Hilfe leistet eine großartige... Mehr...