LINKE Mitglieder der Bürgerschaft
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DIE LINKE FRAKTION in Lübeck
Aus der Kommunalwahl im Mai 2008 ging DIE LINKE mit 11,7 Prozent der Stimmen als drittstärkste Fraktion hervor. 8.319 Lübeckerinnen und Lübecker gaben uns ihre Stimme. Wir zogen mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
In den Ausschüssen ist DIE LINKE mit einem und in einigen Ausschüssen auch mit zwei Sitzen vertreten. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden in den Ausschüssen durch sog. bürgerlichen Mitglieder unterstützt, die durch die Fraktion benannt werden.
Mit Antje Jansen hat eine erfahrene Kommunalpolitikerin den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE übernommen. Bis 2008 war Antje Jansen Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck und Landesvorsitzende der LINKEN in Schleswig-Holstein. Seit Mai 2010 ist Hans-Jürgen Martens der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Unsere Anträge an die Bürgerschaft
Berichterstattung über Lage der Obdach- bzw. Wohnungslosen
die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen: Die Verwaltung erstellt einen Bericht zur derzeitigen Lage der Obdachlosen in Lübeck, darin sollen u.a. folgende Punkte geprüft werden: 1. Wie viele Obdach- bzw. Wohnungslose Personen leben derzeit in Lübeck? 2. Wie werden die Obdach- bzw.... Mehr...
Einführung eines Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, ob und wie ein Projekt eines „Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)“ In der Hansestadt Lübeck eingeführt werden kann. Als Vorbild könnte die Stadt Berlin Mehr...
Kulturförderabgabe einführen
(mit Mehrheit angenommen) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, ob und wie eine Satzung für eine Kulturförderabgabe erstellt werden kann. Die Satzung basisiert auf dem grundgesetzlich garantierten Recht zur Erhebung von Aufwandsteuern. Sie kann sich an der... Mehr...
83.Änderung FNP/ B-Plan 23.24.00 - Groß Steinrade/ Drögeneck
(mehrheitlich abgelehn) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Das Gelände, das der Schule und der Kindertageseinrichtung durch den Bau der nordöstlichen Erschließung des Innenbereichs verloren geht, wird an anderer Stelle an das bestehende Gelände angrenzend... Mehr...
Kulturförderabgabe einführen
(mit Mehrheit angenommen) die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, ob und wie eine Satzung für eine Kulturförderabgabe erstellt werden kann. Die Satzung basisiert auf dem grundgesetzlich garantierten Recht zur Erhebung von Aufwandsteuern. Sie kann sich an der... Mehr...
DIE LINKE im Lübecker Rathaus
Nachdem im Mai 2008 DIE LINKE mit sieben Abgeordneten in der Lübecker Bürgerschaft vertreten ist, haben wir im Juli 2008 unser Fraktionsbüro im Rathaus eingeweiht.
Das Fraktionsbüro ist durch den Eingang Rathaushof am besten zu erreichen und von Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr für jedermann geöffnet.
Unsere Mitarbeiter nehmen gern Ihre Anregungen und Fragen in Bürgerschaftsangelegenheiten entgegen.
