DIE LINKE FRAKTION in Lübeck
Aus der Kommunalwahl im Mai 2008 ging DIE LINKE mit 11, 7 Prozent der Stimmen als drittstärkste Fraktion hervor. 8.319 Lübeckerinnen und Lübecker gaben uns ihre Stimme. Wir zogen mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
In den Ausschüssen ist DIE LINKE bis auf eine Ausnahme mit zwei von fünfzehn Sitzen vertreten. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden in den Ausschüssen durch Mitglieder unterstützt, die durch die Fraktion benannt werden. So engagieren sich über zwanzig LINKE in den Ausschüssen.
Mit Antje Jansen hat eine erfahrene Kommunalpolitikerin den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE übernommen. Zu gunsten ihrer neuen Tätigkeit verzichtete Antje Jansen auf ihre Parteiämter.
Bis 2008 war Antje Jansen Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck und Landesvorsitzende der LINKEN in Schleswig-Holstein. Seit Januar 2009 ist Klaus Voigt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Klaus Voigt ist Mitglied im Landesrat der LINKEN Schleswig-Holstein.
DIE LINKE im Lübecker Rathaus
Seit Mai 2008 ist DIE LINKE mit sieben Abgeordneten in der Lübecker Bürgerschaft vertreten. Im Juli 2008 haben wir unser Fraktionsbüro im Rathaus eingeweiht.
Das Fraktionsbüro ist durch den Eingang Rathaushof am besten zu erreichen und von Montag bis Freitag von 12 bis 16 Uhr für jedermann geöffnet.
Unsere Mitarbeiter nehmen gern Ihre Anregungen und Fragen in Bürgerschaftsangelegenheiten entgegen.
Unsere Anträge an die Bürgerschaft
Winterkonzept
die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen:
Die Verwaltung erstellt ein Winterkonzept für die Hansestadt Lübeck. Darin müssen folgende Punkte berücksichtigt sein:
1.Der... mehr
Berichterstattung über Lage der Obdach- bzw. Wohnungslosen
die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen:
Die Verwaltung erstellt einen Bericht zur derzeitigen Lage der Obdachlosen in Lübeck, darin sollen u.a. folgende Punkte geprüft... mehr
Einführung eines Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, ob und wie ein Projekt eines
„Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)“
In der Hansestadt Lübeck... mehr
Kulturförderabgabe einführen
(mit Mehrheit angenommen)
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, ob und wie eine Satzung für eine Kulturförderabgabe erstellt werden kann.
Die... mehr
83.Änderung FNP/ B-Plan 23.24.00 - Groß Steinrade/ Drögeneck
(mehrheitlich abgelehn)
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Das Gelände, das der Schule und der Kindertageseinrichtung durch den Bau der nordöstlichen... mehr