DIE LINKE in der Lübecker Bürgerschaft
Willkommen auf den Webseiten
Im Mai 2008 sind wir nach einem Ergebnis von 11,7 Prozent der Stimmen mit sieben Abgeordneten als drittstärkste Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft eingezogen. Ende 2010 haben wir mit der Lübecker SPD und den Lübecker Grünen, mit denen wir zusammen die Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft bilden, eine Kooperationsvertrag vereinbart.
Unsere Internetpräsenz bietet einen aktuellen Überblick über unsere politische Arbeit in der Bürgerschaft.
Die aktuellen Mitteilungen der LINKEN Fraktion:
Pressemitteilungen der Fraktion
DIE LINKE fordert Verbot der Nazi-Demo in Lübeck
DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag beantragt das Verbot des Neonazi-Aufmarsches am 31. März in Lübeck. In einem heute eingereichten Antrag zur nächsten Sitzung des Landtages fordert DIE LINKE Landtagsfraktion Innenminister Schlie dazu auf, Lübecks Bürgermeister Saxe anzuweisen, den für den 31. März geplanten Aufmarsch von Neonazis in... Mehr...
Fußball muss gewaltfrei sein!
Der Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Hans-Jürgen Martens ist bestürzt über die Ausschreitungen bei dem Fußballhallenturnier in Hamburg Alsterdorf und gibt folgende Erklärung ab: „Eigentlich sollten Fußballveranstaltungen ein Vergnügen für die ganze Familie sein. Die letzten Vorkommnisse bei dem Hallenturnier in... Mehr...
Polizeibeamte: Im Kopf schon längst den Dienst quittiert!
DIE LINKE Lübeck kritisiert die massiven Einsparungen bei der Lübecker Schutzpolizei. Das Land möchte 29 Stellen bei der Lübecker Polizei einsparen. Auch bei der Jugendkriminalprävention sollen weiter Mittel gekürzt werden. „Schon jetzt sind die Beamten der Schutzpolizei durch eine immer höhere Arbeitsverdichtung stark belastet. In den letzen... Mehr...
DIE LINKE Kolumne in der Lübecker Stadtzeitung
Kolumne in der Stadtzeitung Lübeck
Jetzt ist Schulz (!) mit Sparen!
Die Ursachen der kommunalen Verschuldung liegen längst außerhalb der eigenen Gestaltungsspielräume unserer Stadt. Seit Jahren sanieren Bund und Land ihre eigenen Haushalte auf Kosten der Kommunen. Seit Jahren schieben sie den Kommunen mit gesetzlichen Aufgaben auch die Kosten zu. Privater Reichtum wird dadurch garantiert, dass die Kosten der... Mehr...
Wem nützt Teilprivatisierung?
Der erste Versuch das UKSH zu privatisieren ist am geschlossenen Widerstand der Lübecker Bürger gescheitert. Jahre lang wurden vernünftige und zielgesicherte Investitionen in die Gebäudesanierung hinausgeschoben. Der angehäufte Investitionsstau von etwa 340 Millionen Euro soll nun von „privaten Investoren“ aufgebracht werden. Das heißt, die... Mehr...
Kostenlose Verhütungsmittel – wie geht es weiter?
Wir freuen uns, dass sichere Verhütung künftig in Lübeck keine Frage des Geldbeutels mehr ist. Endlich hat die Bürgerschaft die Übernahme der Kosten von Verhütungsmitteln für Bedürftige beschlossen. Ab dem 01.01.2012 wird, die laut Gesetz öffentliche Aufgabe: „dass Verhütung nicht aus finanziellen Gründen scheitert“, in Lübeck erfüllt.... Mehr...
Bebauung nördliche Wallhalbinsel
Am Anfang war die Tat: öffentlicher Raum, denkmalgeschützt und auch sonst wertgeschätzt und zentral zugänglich, wird ein wenig nachlässig behandelt, Parkplätze und sonstige Müllecken entstehen. Angler entdecken das Terrain für sich, als Veranstaltungsräume sind die Hafenschuppen zu vermarkten, aber eben als Übergang. Ein Bebauungsplan muss her.... Mehr...
Erste Wahl – konsequent sozial
Die Fraktion DIE LINKE hat mit Jens Schulz einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters am 6.11. nominiert und ins Rennen geschickt. Neben dem jetzigen Bürgermeister Bernd Saxe stehen bisher mit Alexandra Dinges-Dierig für die CDU und Torsten Fürther für die Grünen zur Wahl. Alle drei haben die Konsolidierung des Haushalts im... Mehr...
