DIE LINKE in der Lübecker Bürgerschaft
Willkommen auf den Webseiten
Im Mai 2008 sind wir nach einem Ergebnis von 11,7 Prozent der Stimmen mit sieben Abgeordneten als drittstärkste Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft eingezogen. Ende 2010 haben wir mit der Lübecker SPD und den Lübecker Grünen, mit denen wir zusammen die Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft bilden, eine Kooperationsvertrag vereinbart.
Unsere Internetpräsenz bietet einen aktuellen Überblick über unsere politische Arbeit in der Bürgerschaft.
Die aktuellen Mitteilungen der LINKEN Fraktion:
Pressemitteilungen der Fraktion
Gedenken in der Hafenstraße
Wir fordern die zuständigen Justizbehörden auf, den schrecklichen Brandanschlag auf dem Flüchtlingsheim in der Hafenstraße, in dem in der Nacht zum 18. Januar 1996, 10 Menschen ums Leben kamen und 38 Menschen verletzt wurden, wieder auf zu rollen und die Täter der Tat zu überführen. Der Fall der Zwickauer Zelle hat gezeigt welches Gewaltpotenzial... Mehr...
Rot-Rot-Grün gut für Lübeck
DIE LINKE in Lübeck zieht positive Bilanz ihrer Arbeit in der Lübecker Bürgerschaft. Dazu erklärt Hans-Jürgen Martens, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken: „Es war das erste Jahr in dem in Lübeck eine rot-rot-grüne Mehrheit im Rathaus regierte. Für Lübeck war das Jahr 2011 ein gutes Jahr, das von der bürgerlichen Opposition... Mehr...
Antje Jansen begrüßt Aus für Asbesttransporte
Antje Jansen, Vorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, zu den heute bekannt gewordenen Ergebnissen des Gutachtens aus Mecklenburg- Vorpommern zum Transport von Asbestmüll: „Wir begrüßen das Aus der geplanten Asbesttransporte von Niedersachsen zur Deponie Ihlenberg. Und es hat sich mal wieder gezeigt: Widerstand lohnt sich. Und diesen Widerstand... Mehr...
DIE LINKE Kolumne in der Lübecker Stadtzeitung
Kolumne in der Stadtzeitung Lübeck
Gewalt gegen Frauen
Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Seit dem Jahre 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen Veranstaltungen auf dem Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen thematisiert werden. Hintergrund des Aktionstages ist die Entführung und Ermordung von drei Schwestern in der Dominikanischen Republik... Mehr...
Reichtumsuhr
Die Verschuldung der Stadt ist hoch und weil der Haushalt der Hansestadt Lübeck nicht ausgeglichen ist, auch immer wieder Thema. Doch während die Schulden der Kommunen zunehmen, steigen die privaten Gewinne. Der Staat rettet mit unseren Steuergeldern die Banken anstatt die Kommunen vernünftig auszustatten. Reichtum wird nicht besteuert,... Mehr...
Verwaltung nicht kaputt sparen!
In der Vergangenheit haben die im Rathaus verantwortlichen Fraktionen, entweder unter CDU- oder SPD-Führung, einen für Lübeck gigantischen Schuldenberg aufgetürmt. In der Öffentlichkeit besteht der Eindruck in Lübeck würde gar nicht eingespart. Das stimmt so nicht, sondern das Gegenteil ist richtig: Seit Jahren spart Bürgermeister Saxe radikal,... Mehr...
Kontopfändungsschutz entfällt
Zum Januar 2012 ergeben sich bundesweit gravierende Änderungen für Bezieher(innen) von Sozialleistungen, wie z.B. HARTZ IV, Grundsicherung usw. Der 14-tägige Pfändungsschutz und das Verrechnungsverbot von Sozialleistungen bei überzogenem Girokonto fallen quasi weg. Auch Altpfändungen werden wieder aufleben, wenn entsprechende Umwandlungen der... Mehr...
Verwaltung nicht kaputtsparen!
In der Vergangenheit haben die im Rathaus verantwortlichen Fraktionen, entweder unter CDU- oder SPD-Führung, einen für Lübeck gigantischen Schuldenberg aufgetürmt. In der Öffentlichkeit besteht der Eindruck in Lübeck würde gar nicht eingespart. Das stimmt so nicht, sondern das Gegenteil ist richtig: Seit Jahren spart Bürgermeister Saxe radikal,... Mehr...
